Norbert Beck

Ihr Abgeordneter im Landtag

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Frohe Weihnachten



Liebe Freundinnen und Freunde der Union,


die geschmückten Straßen, Häuser und Plätze geben dem Land, den Gemeinden und Städten wieder eine besondere und festliche Atmosphäre. Die Weihnachtsmärkte mit Glühweinduft und vielen Lichtern, die beleuchteten Fenster der Häuser – dies alles deutet darauf hin, dass Weihnachten nicht mehr fern ist.


Advent und Weihnachten sind Zeiten der Ruhe und Besinnung. Immer mehr ist diese Zeit aber geprägt von Stress und Hektik. Lassen Sie sich davon nicht anstecken. Genießen Sie die Zeit mit ihren Familien und Freunden und nehmen Sie sich Zeit für sich selbst.


Wieder liegt ein Jahr voller Erlebnisse und Eindrücke hinter uns. Gerade für uns als CDU war das Jahr 2016 kein einfaches.


Die vergangenen Monate des Jahres waren in unserem Land wieder von zahlreichen Themen geprägt, die das Geschehen in Politik und Gesellschaft bestimmt haben. Es waren besondere Begegnungen mit Menschen, Jubiläen und prägnante Ereignisse, tolle Veranstaltungen im Wahlkreis sowie auch erreichte Ziele, auf die wir freudig und positiv zurückblicken. Wir haben auch in diesem Jahr vieles angepackt, auf einen guten Weg gebracht und umgesetzt.


Im März hatten wir in Baden-Württemberg Landtagswahlen, die für uns leider nicht so ausgegangen sind, wie wir uns das erhofft hatten.


Trotzdem ist es uns gelungen gemeinsam mit den Grünen in eine Koalition einzutreten. Alles in allem muss man sagen, dass die Zusammenarbeit besser funktioniert, als wir uns das anfangs vorstellen konnten.


Wir hatten viele Themen auf dem Schirm. Auf einige wenige möchte ich ein bisschen näher eingehen.


Das Thema der Flüchtlinge hat uns auch in diesem Jahr sehr beschäftig.


Eine der größten Herausforderungen auch für den Zusammenhalt in unserem Land ist die Integration der vielen Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen und für längere Zeit oder dauerhaft bei uns bleiben werden. Baden-Württemberg hat starke Schultern und ist bereit, seinen Teil der Verantwortung zur Lösung der Probleme zu übernehmen. Doch kein Land, auch nicht Baden-Württemberg, kann eine solche Hoffnung alleine erfüllen.


Sowohl auf Landesebene als auch auf Bundesebene haben wir verschiedene Maßnahmen ergriffen, die mittlerweile Erfolge zeigen. So sind, aus unterschiedlichen Gründen, die Flüchtlingszahlen deutlich nach unten gegangen.


Klar ist, wer Bleiberecht hat und vor Krieg, Terror und Gewalt geflohen ist, der ist hier gerne willkommen und wir werden alles dafür tun, um diesen Menschen zu helfen. Wer aber kein Bleiberecht hat und nicht vor Krieg, Terror und Gewalt geflohen ist, der muss in seine Heimat zurück.


Ein weiteres sehr wichtiges Thema für uns war und ist natürlich auch in Zukunft der Terrorismus.


Wir müssen alles dafür tun, um Baden-Württemberg sicher zu machen gegen Terroristen und Islamisten.


Leider befinden wir uns in einer Zeit, die stark geprägt ist von Gewalt, Hass und von Menschenverachtung. Das Ziel der Terroristen ist klar: Sie wollen Leid, Angst und Schrecken unter uns tragen, Ablehnung provozieren und unsere Gesellschaft spalten. Aber genau das, liebe Freundinnen und Freunde, dürfen wir nicht zulassen.


Klar ist, wir lassen uns vom Terrorismus nicht einschüchtern. Deutschland ist ein Land der Toleranz, der Offenheit und der Freiheit, und es ist ein Land, ein Hort der wehrhaften Demokratie. Der Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger vor solch terroristischen Attacken hat allerhöchsten Stellenwert. Wir müssen deshalb die richtigen Vorkehrungen treffen, um terroristische Netzwerke zu zerschlagen, ihre Strukturen, ihre Logistik, ihre Finanzströme aufdecken und ausschalten. Unser Verfassungsschutz, unsere Sicherheitsbehörden müssen personell und sachlich in der Lage sein, terroristische Attacken bereits frühzeitig zu erkennen und auch zu verhindern.


Auf eben diese Stärkung unserer Sicherheitsbehörden, insbesondere auch des Landesamts für Verfassungsschutz, hat sich die grün-schwarze Koalition geeinigt. Es ist Aufgabe des Verfassungsschutzes, umfassend Informationen über verfassungsfeindliche Bestrebungen zu sammeln, die Regierung, das Parlament, die Bürgerinnen und die Bürger zu warnen und zu informieren. Der Verfassungsschutz ist das Frühwarnsystem der Demokratie. Er ist unverzichtbar. Schwerpunkte der Arbeit sind Islamismus, Ausländer-terrorismus, Extremismus, aber auch politisch motivierter Extremismus von links wie von rechts. Wir sind auf keinem Auge blind."


Für die CDU ist Nachhaltigkeit ein zentrales politisches Leitmotiv. Damit schützen wir unsere natürlichen, wirtschaftlichen und sozialen Lebensgrundlagen.


Die Bewahrung der Schöpfung hat für uns eine herausragende Bedeutung. Wir werden Umwelt, Natur und Klima schützen. Wir setzen auf Erhalt unserer Kulturlandschaften.
Die CDU steht auch für das Bestreben, die finanziellen Gestaltungsspielräume zukünftiger Generationen zu erhalten. Das sind wir den nachkommenden Generationen schuldig.


Wir befinden uns mitten in der digitalen Revolution. Sie verändert grundlegend die Art und Weise, wie wir produzieren und konsumieren, wie wir arbeiten und leben. Wir haben eine Digitalisierungsstrategie entwickelt, mit der wir auf die Chancen setzen ohne die Risiken auszublenden. Wir werden unseren Mittelstand auf seinem Weg ins digitale Zeitalter kraftvoll unterstützen. Auf diesem Weg müssen wir auch unsere Kinder und Jugendlichen begleiten, damit sie einen verantwortungsvollen Umgang mit Internet und den sozialen Medien lernen.


Kinder sind das Wertvollste, das wir haben. Gerade als Vater und Großvater ist es mir besonders wichtig, den Kindern die beste Bildung mit auf den Weg zu geben. Ob Cleverle oder Träumerle, ob Überflieger oder Spätstarter, jeder soll etwas aus seinem Leben machen und den für ihn besten Bildungsabschluss machen.


Aber, Bildung beginnt in der Familie. Und es wird auch immer einen Zusammenhang zwischen Elternhaus und Bildung der Kinder geben. Es ist wichtig, was wir den Kindern vorleben, ob wir ihnen vorlesen, ob wir mit ihnen singen oder musizieren.
Und deshalb möchte ich Sie auch gerne animieren, halten Sie Traditionen aufrecht. Nutzen Sie die kommende Adventszeit zum Singen, Musizieren, Backen und Lesen.


Die bevorstehenden Feiertage und die Zeit bis zum Jahreswechsel geben uns die Möglichkeit, die Ereignisse des Jahres noch einmal zu reflektieren und die Pläne für das Jahr 2017 zu konkretisieren. Wir werden auch weiterhin alles dafür tun, um Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Bürgerinnen und Bürgern ihr lebenswertes Umfeld erhalten. Diesen Aufgaben stellen wir uns gern.


Ihnen allen wünsche ich geruhsame Weihnachtsfeiertage im Kreise der Familie oder mit Freunden und Bekannten, einen stimmungsvollen Jahreswechsel und für das kommende Jahr viel Freude, Glück, Gesundheit und Zufriedenheit.


Herzlichst
Ihr


Norbert Beck MdL
Kreisvorsitzender

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